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Politischer Aschermittwoch

Beim Politischen Aschermittwoch waren von Seiten der FDP wieder Klara Unsinn und Rainer Quatsch dabei. Dieses Jahr ging es vor allem um unseren Oberbürgermeister. Doch sehen Sie selbst!

18.02.2018

Haushaltsdiskussion im Meißner Stadtrat

Es ist seit jeher Tradition, dass die Fraktionsvorsitzenden der Meißner Ratsfraktionen Ihre Haushaltsrede halten. Leider hat die FDP im Meißner Stadtrat keine eigene Fraktion mehr, daher spricht unser Stadtrat Martin Bahrmann im Video ab Minute 59:30 kurz zum Haushalt. Den Redebeitrag kann man unter "Weiterlesen" vollständig lesen. Das Eingebettete Video ist der 2. Livestream, den unser Stadtrat Martin Bahrmann selbst gedreht hat.

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11.02.2018

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2018

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Wir danken allen, die uns in diesem Jahr begleitet haben und trotz der schwierigen Umstände zu uns halten! Wir machen weiter! Die Freien Demokraten wünschen allen Meißnerinnen und Meißnern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes, friedliches und erfolgreiches Jahr 2018!

Für die FDP Meißen

Martin Bahrmann

21.12.2017

Zum Scheitern der Jamaika Sondierungen

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Hier finden Sie das Statement des FDP Kreisverbandes Meißen zum Scheitern der Sondierungsverhandlungen zum Bilden einer Jamaika Koalition. Das Interview führten RTL/N-TV.

Kein Schwarzer Peter für die FDP

22.11.2017

Trauer um Dieter Krauth

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Selbst in der Hochzeit des Wahlkampfes gibt es Dinge, die einen ganz schnell auf den harten Boden des Lebens zurückholen. Unser guter Freund und Vorstandsmitglied Dieter Krauth ist am Montag leider viel zu früh verstorben. Die Freien Demokraten im Ortsverband Meißen trauern um einen wunderbaren Menschen, der mit viel Energie und Herzblut für die Freiheit gestritten hat und dabei als Diakon i.R. die sozialen Aspekte nie aus den Augen verloren hat. Wir werden Ihn unglaublich vermissen!

20.09.2017

Lehrerfortbildung erhalten!

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Die FDP Meißen kämpft dafür, dass die Lehrerfortbildung im Schloss Siebeneichen erhalten bleibt. Quelle: Bild Zeitung vom 15.05.2017

18.05.2017

Manfred Neubert geehrt

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Es ist immer eine Freude, Parteimitglieder zu besonderen Anlässen zu besuchen. Vor kurzem gab es wieder eine solche Gelegenheit! Wir konnten Manfred Neubert zu 50 Jahren Mitgliedschaft bei den Freien Demokraten gratulieren.

Wir freuen uns darüber sehr und wünschen Herrn Neubert alles Gute!

11.05.2017

Tschirnhaus oder Schildbürger?

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Auf der Tagesordnung des Letzten Sozial- und Kulturausschusses stand die Benennung eines Platzes Görnische Gasse - Ecke Neugasse. Die FDP setzt sich dafür ein, dass den Anliegern kein Nachteil durch geänderte Hausnummern entsteht!
Mwhe dazu: Meissen Fernsehen

7.05.2017

Frohe Ostern 2017

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Die FDP Meißen wünscht allen Meißnerinnen und Meißnern ein wundervolles Osterfest 2017! Für uns Liberale beginnt nun die heiße Phase auf dem Weg zur Bundestagswahl. Wir freuen uns, auf Ihre Unterstützung!

14.04.2017

Position der FDP zur Intransparenzaffäre

Hier finden Sie die Position unseres FDP Stadtrates Martin Bahrmann zur Intransparenzaffäre.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

ich möchte mich auf ein Thema beziehen, welches in den letzten Tagen die Gemüter der stadt erhitzt hat. Es geht dabei um die Intransparenzaffäre um die Sperrung des Ratsinformationssystems für die Öffentlichkeit.

Viel ist diskutiert worden, aber ich denke, wir sind uns einig, dass hier ohne Not, in politisch schwierigen Zeiten, ein Fass zur falschen Zeit vollkommen unnötig aufgemacht wurde. Die Art und Weise hilft nur den Populisten und fördert Politikverdrossenheit. Es war politisch instinktlos und unnötig das Urteil des OVG Bautzen als Grundlage für diese Abschaltung des Ratsinformationssystems für die Öffentlichkeit heranzuziehen.

Juristen und Verantwortliche in den umliegenden Städten sehen das anders als der Meißner Oberbürgermeister. Sich jetzt auf eine Prüfung durch die Kommunalaufsicht zurückzuziehen ist feige und das Ergebnis vorhersehbar. Es wird lauten: "Kann man so machen, muss man aber nicht und liegt in der Hoheit der Verwaltung".

Wir als Räte müssen uns klar sein, dass wir die Transparenz der Verdunkelung vorziehen. Auch mir gefallen manche Diskussionen im Vorfeld nicht, da hier oft mutwillig und/oder mit Halbwissen Stimmung gemacht wird. Dennoch gehört auch dies zur Transparenz und Möglichkeit der Information der Bürgerschaft dazu. Räte und Bürgerschaft müssen sich informieren können und sich auch Sachverstand hinzuziehen können. Alles andere würde von einer gewissen Machtarroganz zeugen.

Ich bin im übrigen der Meinung, dass wir als Räte dies klarstellen müssen. Wir wollen Transparenz! Dies verbinde ich auch mit meiner alten Forderung, Ratssitzungen live übertragen zu können. Dies wäre ein weiterer Schritt hin zu mehr Transparenz und würde auch die Informationsmöglichkeit der Bürgerschaft verbessern.

Anbei finden Sie hier den Wortlaut des Gerichtsurteils um sich selber eine Meinung bilden zu können.

12.01.2017